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Ortschaftsrat Wettersbach, Sitzung am 10.12.2013

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Ortsverwaltung WettersbachBeratungen und Beschlüsse des Ortschaftsrates Wettersbach

Der Ortschaftsrat hat in seiner Sitzung am 10.12.2013 folgendes beraten und beschlossen:

TOP 1 - Fortschrei­­bung des Flächen­nut­­zungs­­­plans - Schwer­­punkt Gewerbe, Stadt Karlsruhe, hier: Anhörung des Ortschafts­ra­tes Wetter­s­­bach
TOP 2 - Entschei­­dung über Wetter­s­­ba­cher Stadt­­­teil­pro­jekte zum Stadt­ju­bi­läum 2015
TOP 3 - Schnelles Internet im Neubau­­ge­­biet "Ob den Gärten", im Gewer­­be­­ge­­biet "Im Winterrot", sowie in weiteren Straßen die nicht mit Kabel­­fern­­se­hen versorgt werden. Anfrage der CDU-FW-Ortschafts­rats­frak­tion


TOP 1 - Fortschrei­­bung des Flächen­nut­­zungs­­­plans - Schwer­­punkt Gewerbe, Stadt Karlsruhe
hier: Anhörung des Ortschafts­ra­tes Wetter­s­­bach

Dem Ortschafts­rat Wetter­s­­bach wurde in der letzten Sitzung von Herrn Martin Kratz vom Stadt­­­pla­­nungs­­amt die Fortschrei­­bung des Flächen­nut­­zungs­­­plans - Schwer­­punkt Gewerbe, vorge­­stellt. Dabei ging er vorab allgemein auf die Gewer­be­flä­chen­pla­­nung ein, die 2011 auf Grund einer Gewer­be­flä­chen­stu­die vom Büro CIMA/­­Plan­qua­drat, erstellt wurde. Die Studie wurde vom Nachbar­­schafts­­ver­­­band Karlsruhe (NVK) in Auftrag gegeben. Daraus resultiert für die Stadt Karlsruhe rein qualitativ zwar kein zusätz­li­cher Netto­aus­wei­­sungs­­­be­darf an Gewer­be­flä­chen, jedoch ist es Ziel der Planung, analog den Empfeh­­lun­­gen der Studie, bereits vorhandene FNP-Flächen, vor allem im Westen der Stadt Karlsruhe, an strate­­gisch geeig­­ne­te­ren Stellen in Autobahn­nähe, also im Osten als sogenann­te Tausch­flä­chen zu verlegen. Konkret betroffen ist hier die Fläche "Obere Kohlplat­te" im Stadtteil Palmbach.
Im Bereich des Autobahn­an­­schlus­­ses an der A8 bei Palmbach wurde genau diese Option für eine gemein­sa­me Gewer­­be­­ge­­biets­ent­wick­­lung mit Karlsbad diskutiert, so der Vertreter des Stadt­­­pla­­nungs­­am­tes weiter. Die zuletzt für einen inter­­kom­mu­na­len Ansatz disku­tier­te Karlsbader Fläche "Im Steinig" ist im Vergleich "Obere Kohlplat­te" deutlich ungüns­ti­ger bewertet worden. Eine Koope­ra­tion mit Flächen­tausch, könnte deshalb durchaus auch auf Karlsruher Gemarkung, eben mit der Erwei­te­rungs­flä­che "Obere Kohlplat­te" erfolgen, falls die Gemeinde Karlsbad einer Einbrin­­gung ihres Flächen­kon­tin­­gen­tes in unmit­tel­­ba­­rer Autobahn­nä­he ebenfalls zustimmen würde.
Die vorge­­stell­ten Pläne wurden von allen im Ortschafts­rat vertre­te­­nen Fraktionen abgelehnt. Weder seien die Planüber­le­­gun­­gen bisher in einem ordnungs­­­ge­mä­ßen Betei­­li­­gungs­­pro­­zess vorge­­stellt worden, noch sind sie in dem bisher breit angeleg­ten Bürger­be­tei­­li­­gungs­­pro­­zess "Stadt­­­teil­ent­wick­­lung der Höhen­stadt­­tei­le" in irgen­d­ei­­ner Form berück­sich­tigt worden, hieß es in den Diskus­­si­­ons­­bei­trä­gen. Weiter seien mit diesen Planüber­le­­gun­­gen erhebliche Einschrän­kun­gen hinsicht­­lich des dortigen Naher­ho­­lungs­­­ge­­bie­tes verbunden. Auch würden wichtige Landwir­t­­schafts­flä­chen wegfallen, lauteten weitere Wortbei­träge. Einstim­mig erging deshalb der ortschafts­rät­li­che Beschluss, die von den Fachbe­hör­den vorge­schla­­gene Erwei­te­rung des Gewer­­be­­ge­­bie­tes "Untere Kohlplat­te" um das Gewann "Obere Kohlplat­te" für einen inter­­kom­mu­na­len Flächen­aus­tausch der Gemeinde Karlsbad abzulehnen.

TOP 2 - Entschei­­dung über Wetter­s­­ba­cher Stadt­­­teil­pro­jekte zum Stadt­ju­bi­läum 2015

Die Stadt Karlsruhe feiert im Jahre 2015 ihren 300. Geburtstag. Um ein attrak­ti­­ves Rahmen­pro­­gramm zu gestalten, waren alle 27 Stadtteile aufgerufen, sich mit entspre­chen­­den Projekten zu beteiligen. Dafür stehen 2,00 Euro pro Einwohner zur Verfügung und somit für die beiden Stadtteile Grünwet­ter­s­­bach und Palmbach ein Beitrag von ca. 12.000,00 Euro.
Bis zum Einsen­­de­­schluss am 13. November 2013 sind bei der Stadt­­­mar­ke­ting GmbH und der Ortsver­­wal­tung Wetter­s­­bach für die beiden Stadtteile Grünwet­ter­s­­bach und Palmbach 6 Projek­ti­­deen zum Jubilä­ums­jahr 2015 einge­­gan­­gen.
Im Einzelnen waren dies folgende Vorschläge:
Stadtteil Palmbach
1. Einweihung Walden­­ser­­denk­­mal mit Walden­s­er­­weg
Ideengeber: Arbeits­­kreis Palmba­cher Walden­­ser­­denk­­mal
2. Willkom­­men!
Kultur des Willkom­­men­­seins, Willkommen im Neubeginn
Ideengeber: TSV Palmbach 1905 e. V./Gesang­­ver­­ein Harmonie Palmbach
Stadtteil Grünwet­ter­s­­bach
3. Grünwet­ter­s­­bach singt
Musical für Kinder: "Das geheime Leben der Piraten"
Ideengeber: Gesang­­ver­­ein Sängerhain Grünwet­ter­s­­bach
4.Karlsruhe wandert im Jubilä­ums­jahr mit dem Schwarz­wald­­ver­­ein im Naher­ho­­lungs­­­ge­­biet rund um den Funkturm
Ideengeber: Schwarz­wald­­ver­­ein Wetter­s­­bach
5. Erwei­te­rung Skulp­tu­ren­­weg
Ideengeber: KultArt Wetter­s­­bach
6. Kreati­v­­zen­trum Wetter­s­­bach
Ideengeber: KultArt Wetter­s­­bach
In seiner Sitzung hatte der Ortschafts­rat nun darüber zu entschei­­den, welche Idee im Jubilä­ums­jahr umgesetzt werden soll. Seitens der Verwaltung wurde nochmals ausdrück­lich darauf hinge­wie­­sen, dass es auch möglich ist, mehrere Ideen auszu­wäh­len, wobei das Budget von 12.000, 00 Euro nicht überschrit­ten werden darf. Bei der Auswahl mehrerer Projek­ti­­deen im Stadtteil sollten diese jedoch auf einem Projekttag gebündelt werden.
Ohne große Diskussion sprach sich das Gremium einstim­mig dafür aus, alle 6 einge­reich­ten Projek­ti­­deen zu reali­­sie­ren. Über die Höhe der einzelnen Budgets soll jedoch erst dann entschie­­den werden, wenn die jetzigen Ideen konkrete Umset­­zungs­­­for­­men angenommen haben.

TOP 3 - Schnelles Internet im Neubau­­ge­­biet "Ob den Gärten", im Gewer­­be­­ge­­biet "Im Winterrot", sowie in weiteren Straßen die nicht mit Kabel­­fern­­se­hen versorgt werden. Anfrage der CDU-FW-Ortschafts­rats­frak­tion

Wann wird das Neubau­­ge­­biet "Ob den Gärten / Neufeld" mit Waldbron­­ner Straße und der Gustav-Meerwein-Straße an das VDSL50 Netz der Telekom angeschlos­­sen?
Der weitere Ausbau des Breit­­ban­d­­net­­zes erfolgt nach überre­­gio­na­len Interessen. Ziel der Bundes­re­­gie­rung war es bis 2010 alle Hauhalte mit schnellen Inter­­net­lei­tun­­gen zu versorgen. Ganz wurde dieses Ziel leider nicht erreicht. Schnell heißt in diesem Fall, mindestens 1 MB pro Sekunde. Bis 2014/2015 sollen nach den Plänen der Bundes­re­­gie­rung mit ihrer Breit­­ban­­di­­ni­tia­tive sogar 75 Prozent der Haushalte Intern­zu­gänge mit bis zu 50 MB pro Sekunde benutzen können. Allerdings wird aufgrund der notwen­­di­­gen Inves­ti­tio­­nen in Milli­ar­­den­höhe dieses Ziel erst in 2016 erreicht werden. Zuschüsse des Landes Baden-Württem­berg sind für ländliche Gemeinden vorgesehen, die einen DSL-Anschluss von 2 MB pro Sekunde erreichen wollen.
Wird auch das Gewer­­be­­ge­­biet mit der Rudolf-Link-Straße bis zur Ansiedlung weiterer Unter­­neh­­men mit VDSL versorgt?
Im Prinzip gilt das Gleiche wie für das Wohngebiet. 16 MB pro Sekunde stellen im Bereich der DSL-Technik derzeit die technische Spitze dar. Der Umbau der Knoten­­punkte mit Glasfa­­ser­­ka­­beln folgt großräumig Schritt für Schritt, und soll bis 2016 für 75 Prozent aller Haushalte der Bundes­re­­pu­b­lik erfolgen.
Warum wurde das Neubau­­ge­­biet vom zustän­di­gen Anbieter nicht verkabelt, sodass heute kein Kabel­­fern­­se­hen und keine weiteren Inter­­net­­dienste angeboten werden?
Die Aufschal­tung dieses Kabels erfolgte durch die Telekom. Im Zuge des Jahres­­­bau­pro­­gram­­mes wurden auch andere Kabelan­­bie­ter über die vorge­­se­he­­nen Baumaß­nah­men (KabelBW) informiert. Diese haben jedoch in ihren freien Entschei­­dun­­gen andere Inves­ti­tio­­nen vorgezogen.

Die zugehörigen Ratsdokumente können unter Ratsdokumente Ortschaftsrat Wettersbach im pdf-Format eingesehen werden.

Quelle: Wettersbacher Anzeiger und www.karlsruhe-wettersbach.de

 

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