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Ortschaftsrat Wettersbach, Sitzung am 17.03.2015

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Rathaus Grünwettersbach  Beratungen und Beschlüsse des Ortschaftsrates in der Sitzung vom 17.03.2015

TOP 1- Ehrung Blutspen­­der für die Stadt­tei­le Grünwet­ter­s­­bach und Palmbach für das Jahr 2014
TOP 2 - Infor­­ma­tion Stand Stadt­­­teil­pro­jekte 300 Jahre Karlsruhe

TOP 3 - Erwei­te­rung Sklup­tu­ren­park zum Stadt­­­ge­­burts­­tag, hier: Aufstel­­lung Skulptur "Grenz­gän­ger - Rabauken" von Uwe Lindau
TOP 4 - Vorstel­­lung Baumaß­nah­men der Stadtwerke Karlsruhe in Wetter­s­­bach
TOP 5 - Breit­­ban­d­­ver­­­sor­­gung im Bereich Grünwet­ter­s­­bach / Palmbach, Antrag der SPD-Ortschafts­rats­frak­tion
TOP 6 - Bedarf an Alten­pfle­­ge­plät­zen, Antrag der CDU-FW-Ortschafts­rats­frak­tion
TOP 7
- Erstellung eines "Folge­­kon­­zep­tes Pavillon - Zentrum für Bürger" im Bereich der alten Grund­­schule / Dorfwies für die "vorbe­rei­ten­­den Unter­­su­chun­­gen Ortssa­­nie­rung Grünwet­ter­s­­bach", Antrag der BFW-Ortschafts­rats­frak­tion
TOP 8 - Ferien­­be­treu­ung Heinz-Barth-Schule, Antrag der SPD-Ortschafts­rats­frak­tion Wetter­s­­bach


 

TOP 1- Ehrung Blutspen­­der für die Stadt­tei­le Grünwet­ter­s­­bach und Palmbach für das Jahr 2014

Tradi­ti­­ons­­ge­mäß werden in der Märzsit­zung des Ortschafts­ra­tes die Blutspen­­de­rin­­nen und Blutspen­­der geehrt. Dieses Jahr erhielten die Ehrennadel in Gold für 10-maliges Spenden Frau Petra Hahn und Frau Beatrice Höcke. Die Ehren­­ur­­kunde und die Ehrennadel werden als äußeres Zeichen des Dankes und der Anerken­­nung für die beispiel­hafte Hilfs­­be­reit­­schaft verliehen. Sie sollen gleich­­zei­tig Ansporn sein, das gemein­nüt­zige Werk des Deutschen Roten Kreuzes zum Segen leidender Menschen fortzu­füh­ren. In seiner Würdigung dankte Ortsvor­­s­te­her Rainer Frank auch der Ortsgruppe des DRK Wetter­s­­bach, die im vergan­­ge­­nen Jahr wieder zwei Blutspen­­de­ak­tio­­nen organi­­siert und durch­ge­führt haben und somit ebenfalls einen wichtigen Beitrag für hilfs­be­dürf­tige Menschen leisten.

TOP 2 - Infor­­ma­tion Stand Stadt­­­teil­pro­jekte

Das Gremium wurde über den Projek­t­­stand der sechs einge­reich­ten Stadt­­­teil­pro­jekte zum Stadt­ju­bi­läum der Stadt Karlsruhe informiert. Alle Projekte in den beiden Stadt­­tei­len Grünwet­ter­s­­bach und Palmbach liegen nach Aussage der Ortsver­­wal­tung im Zeitplan.
Eröffnet wird der diesjäh­rige Jubliäums­rei­gen am Sonntag, den 26. April 2015 mit dem Projekt des Sänger­hain Grünwet­ter­s­­bach "Grünwet­ter­s­­bach singt". Das Musical für Kinder "Das geheime Leben der Piraten" wird vom Kinder- und Jugendchor des Sängerhain Grünwet­ter­s­­bach in Zusam­­men­ar­­beit mit den Wetter­s­­ba­cher Kinder­gär­ten und der Grund­­schule aufgeführt.
Am Sonntag, 3. Mai 2015 organi­­siert der Schwarz­wald­­ver­­ein eine Wanderung rund um den Funkturm. Bei diesem Stadt­­­teil­pro­jekt wird der neue Bergdör­fer Grenz- und Rundweg eingeweiht. Ausgehend vom Festplatz werden verschie­­dene Rundwan­­de­run­­gen um den Funkturm durch­ge­führt. In einer Broschüre werden die Bergstre­­cken sowie die vorhan­­de­­nen Grenz­­steine dokumen­tiert. Deswei­te­ren ist in einem Schau­­kas­ten der gesamte Rundweg auf einer Karte ersicht­­lich.
Höhepunkt der Feier­­lich­kei­ten ist das Ereig­­nis­wo­chen­ende vom 12. - 13. September. Mit dem Projekt "Will­­kom­­men in Palmbach" veran­­stal­tet der Gesang­­ver­­ein Harmonie Palmbach und der TSV Palmbach in Zusam­­men­ar­­beit mit der evange­­li­­schen Kirche Palmbach und der städti­schen Kinder­ta­­ge­s­stätte Wetter­s­­bach ein zweitä­gi­ges Fest um den Walden­­ser­ort Palmbach kennen zu lernen. Auf einem Rundweg durch Palmbach wird gekoppelt mit einer Fotoaus­s­tel­­lung die Geschichte des Ortes dokumen­tiert. Gleich­­zei­tig finden auf dem Gelände des TSV Palmbach viele sportliche Aktionen statt und im Badischen Schul­mu­­seum in der ehemaligen Walden­ser­­schu­le kann man sich in die frühere Schulzeit zurück­ver­­­set­­zen oder am Samstag­a­bend bei einem Open-Air-Konzert das Tanzbein schwingen.
Einge­­bun­­den in dieses Festwo­chen­ende ist das Stadt­­­teil­pro­jekt "Einwei­hung Walden­­ser­­denk­­mal mit Walden­s­er­­weg" sowie das Projekt "Erwei­te­rung des Skulp­tu­ren­we­­ges Wetter­s­­bach" vom örtlichen Verein Kult-Art. Im Stadtteil Palmbach werden an zwölf verschie­­de­­nen Plätzen Infor­­ma­ti­­ons­ta­­feln aufge­­stellt, die an die Walden­ser­­ge­­schichte erinnern. An zentraler Stelle in der Talstraße, an der auch das erste Palmbacher Rathaus stand, wird das neue Walde­­ne­­ser­­denk­­mal errichtet und an diesem Festwo­chen­ende enthüllt. Ebenfalls zum Stadt­­­ge­­burts­­tag wird der vor einigen Jahren mit einer Skulptur von Georg Schaller begonnene Wetter­s­­ba­cher Skulp­tu­ren­pfad um ein neues Objekt von Uwe Lindau, "Grenz­gän­ger - Rabauken" erweitert.
Das letzte Stadt­­­teil­pro­jekt "Krea­ti­v­­zen­trum Wetter­s­­bach" von Kult-Art, wird am Samstag, den 31. Oktober durch­ge­führt. Bei diesem Projekt werden Werke bekannter Künstler in Bezug zu Wetter­s­­bach unter dem Titel "Lehrer - Schüler" in einer Ausstel­­lung präsen­tiert.

TOP 3 - Erwei­te­rung Sklup­tu­ren­park zum Stadt­­­ge­­burts­­tag, hier: Aufstel­­lung Skulptur "Grenz­gän­ger - Rabauken" von Uwe Lindau

Ergänzend zu Tages­­ord­­nungs­­­punkt 2 hat der Ortschafts­rat den einstim­­mi­­gen Beschluss gefasst, den Skulp­tu­ren­­weg zwischen Grünwet­ter­s­­bach und Palmbach mit dem Kunstwerk des national und inter­na­tio­nal geschätz­ten Karlsruher Künstlers Uwe Lindau zu erweitern. Es wäre die erste Skulptur des Künstlers im öffent­­li­chen Raum in Karlsruhe und somit eine ideale Ergänzung zu der bisherigen Großskulp­tur des bekannten Künstlers Georg Schaller. In einem weitern Schritt muss nun noch die Kunst­­­kom­­mis­­sion des Karlsruher Gemein­­de­ra­tes in ihrer Sitzung am 25. März zustimmen.

TOP 4 - Vorstel­­lung Baumaß­nah­men der Stadtwerke Karlsruhe in Wetter­s­­bach

Seitens der Stadtwerke Karlsruhe sind im laufenden Jahr zur Sicherung der Infra­struk­tur und der Energie­­ver­­­sor­­gung umfang­rei­che Maßnahmen in den Stadt­­tei­len Grünwet­ter­s­­bach und Palmbach vorgesehen, die ein Vertreter der Stadtwerke im Einzelnen dem Gremium vorstellte.
Im Fokus steht vor allem die Erneuerung von Wasser- und Erdgas­lei­tun­­gen. Daneben werden auch Oberlei­tun­­gen der Strom­­ver­­­sor­­gung als Erdlei­tun­­gen verlegt. Der Abbau der Oberlei­tun­­gen erfolgt auf Kosten der Stadtwerke, jedoch sind die Umstel­­lun­­gen auf Erdlei­tun­­gen vom jeweiligen Eigentümer zu bezahlen. Weigert sich ein Eigentümer, diese Kosten zu übernehmen, müssen die Oberlei­tun­­gen zunächst solange erhalten bleiben, bis eine Einigung erzielt ist, so der Vertreter der Stadtwerke auf eine entspre­chende Nachfrage aus der Mitte des Ortschafts­ra­tes. Eine größere Baustelle zum Verlegen von Gas-, Wasser- und Strom­lei­tun­­gen entsteht zwischen Mai und Oktober in der Hohen­wet­ter­s­­ba­cher Straße. Dort wird es zeitweise auch zu einer Volls­per­rung kommen. Weitere Baumaß­nah­men wird es in den Straßen "Am Wetter­­bach", "Im Holder­­busch" und "Am Michels­­berg" geben. Auch im Karree "Reut­­lin­­ger Straße / Heiden­hei­­mer Straße" werden Infra­struk­tur­maß­nah­men durch­ge­führt. Im Stadtteil Palmbach sind die "Talstraße" und die "Walden­ser­­straße" betroffen. In der anschlie­ßen­den Diskussion legte das Gremium großen Wert darauf, dass die Arbeiten nur koordi­­niert mit den Tiefbau­ar­­bei­ten und anderen Leitungs­­ar­­bei­ten durch­zu­füh­ren sind. Weiter­­ge­hend wurde von allen Fraktionen die Wichtig­keit einer frühzei­ti­gen Infor­­ma­tion aller betrof­­fe­­nen Bürge­rin­nen und Bürger heraus gestellt.

TOP 5 - Breit­­ban­d­­ver­­­sor­­gung im Bereich Grünwet­ter­s­­bach / Palmbach, Antrag der SPD-Ortschafts­rats­frak­tion

Da die Breit­­ban­d­­ver­­­sor­­gung ein wichtiger Stand­or­t­fak­tor ist, muss die Stadt Karlsruhe angesichts der Bestre­­bun­­gen des Landkrei­­ses auf diesem Gebiet aktiv werden und Konzep­tio­­nen zur Breit­­ban­d­­ver­­­sor­­gung unserer beiden Stadt­tei­le herstellen, heißt es in der Begründung des Antrages. Mit dieser wichtigen Thematik hat sich der Ortschafts­rat zuletzt in seiner Sitzung im Dezember 2013 beschäf­tigt. Die Deutsche Telekom hat den Beschluss aufge­­grif­­fen und hat nun einen Plan zur Umsetzung der Breit­­ban­d­­ka­­be­­lung dem Ortschafts­rat in der Sitzung vorgelegt. Um die flächen­de­­ckende Versorgung in Grünwet­ter­s­­bach und Palmbach mit einer zukunfts­fä­hi­gen Daten­­ge­schwin­­dig­keit zu gewähr­leis­ten, werden für diese Maßnahme im laufenden Jahr aufwen­di­ge Kabel­­ver­­le­­gungs­­ar­­bei­ten notwendig. Diese werden sowohl in der Ortsdurch­­fahrt in Grünwet­ter­s­­bach und Palmbach und in einigen Neben­stra­ßen durch­ge­führt. Daneben müssen einige Schalt­ge­häuse erstellt werden, um die Versorgung zu gewähr­leis­ten. Auch bei dieser Maßnahme machte der Ortschafts­rat nochmals die Wichtig­keit einer koordi­­nier­ten Umsetzung der Baumaß­nah­men deutlich und stimmte der weiteren Vorge­hens­­weise zu.
 
TOP 6 - Bedarf an Alten­pfle­­ge­plät­zen, Antrag der CDU-FW-Ortschafts­rats­frak­tion
Aufgrund der immer älter werdenden Bevöl­ke­rung und der neuen Landes­­heim­­bau­­ver­­ord­­nung wird im Antrag gefordert, eine Bedarfs­ana­­lyse und Konzeption zum Thema Pflege­plätze zu erstellen. Dabei sollen insbe­­son­­dere die Fragen geklärt werden, wie viele Plätze in den Bergdör­fern generell zur Verfügung stehen, bzw. wie sich der Bedarf bis 2020 und 2025 entwickeln wird oder welche Maßnahmen generell geplant sind. Vom Sozial- und Jugendamt wurde hierzu eine umfang­rei­che Bedarfs­ana­­lyse erstellt, die dem Gremium von einer Vertre­te­rin des Fachamtes in der Sitzung ausführ­lich erläutert wurde. Zur Landes­­heim­­bau­­ver­­ord­­nung konnte in der anschlie­ßen­den Diskussion jedoch keine eindeutige Aussage zu den Konse­quen­­zen getroffen werden. Es wird vor allem auch darauf ankommen, welche Strategie die jeweiligen Träger verfolgen und wie mit den jeweiligen Anträgen auf Befreiung vom Minis­te­rium umgegangen wird.
Die Annahme der zukünf­ti­gen Bedarfs­werte sind vor dem Hinter­­grund der spezi­­fi­­schen sozialen Strukturen in den Höhen­stadt­­tei­len und der politi­­schen Zielset­­zun­­gen für die gewünschte zukünftige Versorgung der Pflege­be­dürf­ti­gen in den Stadt­­tei­len zu sehen. Deutlich wurde im Fachvor­­­trag auch heraus­­ge­ho­­ben, dass die errech­­ne­ten Bedarfs­werte nicht so eindeutig und genau festzu­le­­gen sind. Einig war man sich im Gremium, die gemeinsame Diskussion um eine vernetzte Pflege genauer zu prüfen und zu erörtern. Danach sind auch die zukünf­ti­gen Gestal­tungs­­­ziele zu klären. Auch die Einrich­tung einer dringend notwen­­di­­gen Tages­­pflege in den Höhen­stadt­­tei­len muss intensiv geprüft werden.

TOP 7 - Erstellung eines "Folge­­kon­­zep­tes Pavillon - Zentrum für Bürger" im Bereich der alten Grund­­schule / Dorfwies für die "vorbe­rei­ten­­den Unter­­su­chun­­gen Ortssa­­nie­rung Grünwet­ter­s­­bach", Antrag der BFW-Ortschafts­rats­frak­tion
Der Antrag beschäf­tigt sich mit der Erstellung eines Folge­­kon­­zep­tes für die Nutzung des Pavillons im Bereich der alten Grund­­schule in der Straße "Zur Dorfwies", im Anschluss an die provi­­so­ri­­sche Nutzung als Kinder­ta­­ge­s­stätte.
Im Hinblick auf diese neue Nutzung wird die Kopplung mit einem "Zentrum für die Bürger / Markt­hal­le" für besonders geeignet gehalten, so die Begründung des Antrages. Verschie­­dene Nutzungen zu unter­­schie­d­­li­chen Zeiten könnten das Gebiet beleben. Auch inter­es­­sier­ten Vereinen könnten mit dieser Nutzungs­­­kon­­zep­tion ebenfalls Räume angeboten werden.
Nach Aussage der Ortsver­­wal­tung liegt von Vereins­­sei­te derzeit kein Bedarf an weiteren Räumen vor. Das Thema war jedoch auch Gegenstand der Stadt­­­teil­­be­­ge­hung bzw. des Workshops zur vorbe­rei­ten­­den Unter­­su­chung Ortssa­­nie­rung Grünwet­ter­s­­bach und soll dort auch weiter diskutiert werden.
Intensiv untersucht wurde vom Marktamt der Stadt Karlsruhe die Nutzungs­mög­lich­keit des Pavillons als spätere Markthalle. Die Unter­­su­chungs­­er­­ge­b­­nisse wurden dem Ortschafts­rat vom Vertreter des Fachamtes vorge­­stellt. Danach ist eine Markthalle an diesem Standort sowohl aus räumlichen wie auch aus wirtschaft­­li­chen Gründen nicht umsetzbar.

 

TOP 8 - Ferien­­be­treu­ung Heinz-Barth-Schule, Antrag der SPD-Ortschafts­rats­frak­tion Wetter­s­­bach
 
1. Besteht an der Heinz-Barth-Schule neben dem Betreu­ungs­­an­­ge­­bot während der Schulzeit noch ein zusätz­li­ches Betreu­ungs­­an­­ge­­bot während der Ferien?
2. Wenn 1. mit ja beant­wor­tet wurde.
In welchen Ferien und in welchen Ferien­ab­schnit­ten werden zusätz­li­che Betreu­ungs­maß­nah­men angebo­ten?
3. Falls 1. mit ja beant­wor­tet wurde.
Welche Träger bieten diese Maßnahmen an?
Zusam­­men­fas­­send kann die vorste­hende Frage­s­tel­­lung wie folgt beant­wor­tet werden:
Das Betreu­ungs­­an­­ge­­bot an der Heinz-Barth-Grund­­schu­le Wetter­s­­bach umfasst, neben der von den Grund­­schu­len garan­tier­ten verläss­li­chen Unter­richts­­zeit (2. bis 5. Schul­­stun­­de) die Ergänzende Betreuung (bis 14 Uhr) über die Ortsver­­wal­tung Wetter­s­­bach und in Koope­ra­tion mit der Kinder-Stadt­­kir­che e.V. Karlsruhe eine zusätz­li­che freiwil­­lige Betreuung (bis 18 Uhr).
Eine Ferien­­be­treu­ung besteht an der Heinz-Barth-Grund­­schule seit dem Jahre 2008 über die Kinder-Stadt­­kir­che e.V.
Neben den ersten drei Wochen in den Sommer­­fe­rien wurde anfangs (2008 und 2009) auch eine Betreuung in den Herbst­­fe­rien angeboten.
Das Angebot in den Herbst­­fe­rien fand keine große Nachfrage. Seit 2010 findet zudem in den Herbst­­fe­ri­en zeitgleich eine Betreuung im Schüler­hort Hohen­wet­ter­s­­bach statt. Dies hat zu einem weiteren Rückgang der Nachfrage im Herbst geführt, wodurch das Angebot in den Herbst­­fe­rien einge­­stellt wurde.
Bezüglich der Sommer­­fe­ri­en­­be­treu­ung hat der Träger folgende Anmel­­de­­zah­len mitgeteilt:
2010: 1. Woche: 32 - 2. Woche: 27 - 3. Woche: 16
2011: 1. Woche: 41 - 2. Woche: 36 - 3. Woche: 12
2012: 1. Woche: 35 - 2. Woche: 45 - 3. Woche: 13
2013: 1. Woche: 40 - 2. Woche: 40 - 3. Woche: 8
2014: 1. Woche: 31 - 2. Woche: 33 - 3. Woche: 6
Die 3. Ferien­wo­che wird deutlich weniger nachge­fragt als die beiden ersten Wochen. Dies überrascht nach Auskunft des Trägers nicht, in den anderen Standorten der Ferien­­be­treu­ung ist dies ähnlich.
Auf die geringere Teilneh­­mer­­zahl in der 3. Ferien­wo­che wurde mit einem Busbe­gleits­er­vice zu den Kinder-Kirchen-Ferien im Hanns-Löw-Haus reagiert. Der "Shuttle" wurde zuletzt wenig nachge­fragt, so dass das Angebot für die kommenden Ferien abgesagt wurde.
4. Wurden von Seiten der Eltern­­schaft, des Eltern­­bei­rats oder der Schule Bedarfe bezüglich einer Ferien­­be­treu­ung oder noch zusätz­li­che Betreu­ungs­­­ta­ge der Ortsver­­wal­tung gemeldet?
Die offenen Betreu­ungs­­an­­ge­­bote in den Ferien werden stadtweit über die Broschüre "Betreute Ferien­an­­ge­­bo­te für Schul­kin­­der" und über das Internet kommu­­ni­­ziert. Auf das lokale Angebot an der Heinz-Bart-Grund­­schule wird über die örtlichen Medien (Wetter­s­­ba­cher Anzeiger, www.karlsruhe-wetter­s­­bach.de) hinge­wie­­sen, zusätz­lich informiert der Träger über die Betreuung per Handzettel an der Schule, über das Jahres­­pro­­gramm, das bekannten Familien per Post zugestellt wird und über Aushänge in den Kirchen­­ge­­mein­­den.
Ein weiterer Bedarf an einer Ferien­­be­treu­ung an der Heinz-Bart-Grund­­schule Wetter­s­­bach wurde an die Ortsver­­wal­tung bisher von keiner Seite heran­­ge­tra­­gen.
Auf unsere Anfrage hat die Kinder-Stadt­­kir­che mitgeteilt, dass bereits eine Umfrage bei der Eltern­­schaft der Schule geplant ist, in welchen Ferien Betreuung gewünscht wird, um das Angebot an den Bedarf anzupassen.

Weitere Informationen

Ratsdokumente Hier können zur jeweiligen Sitzung die Ratsdo­­ku­­men­te auf der Homepage der Stadt Karlsruhe eingesehen werden.

Quelle: Wettersbacher Anzeiger und www.karlsruhe-wettersbach.de

 

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